Cum-EX-Bumerang

Die Cum-EX-Geschäfte sind zum Bumerang für Ihre Initiatoren geworden!

Gestern gab es einen sehr interessanten Bericht im Handelsblatt über dieses Thema.

Die Kurzfassung: Aus Geschäftsfreunden sind Geschäftsfeinde geworden, also jeder gegen jeden.

Der Anlass ist darin zu sehen, dass der Bundesgerichtshof (BGH) Strafsenat in einem Urteil zwei britische Bürger zu Freiheitsstrafen mit und ohne Bewährung verdonnert hat, die Cum-ex Geschäfte dazu benutzt hatten, in die Steuerkassen unseres Landes sittenwidrig gegriffen zu haben, um sich kriminell zu bereichern bzw. zu selbstzubefüllen.

Jetzt ist die Jagd eröffnet und die Initiatoren und deren Helfershelfer haben die Fronten gewechselt und bekämpfen sich gegenseitig. Dieses Urteil ist gut für unsere Volkswirtschaft und dennoch muss man sich die Frage stellen, inwieweit auch die verhängtern Strafen dazu dienen, Wiederholungstäter abzuschrecken.

Die bisherige Abwehrstrategie der Beklagten bestand nach dem Handelsblatt darin, dass sie einwandten nicht die Tragweite ihres Handels in Bezug auf gesellschaftlichen Auswirkungen erkannt zu haben.

Dieses Argument wurde vom BGH als Vorwand weggewischt. Und zwar nach dem Grundsatz, wonach Nichtwissen nicht vor Strafe schützt.

Denn alle Beteiligten wussten, dass das Geld als Gutschrift aus der Staatskasse kam und ohne Gegenleistung an die Beklagten ging.  Die Staatskasse gehört dem Volk und seiner Gesellschaft.

Trotzdem könnte ich mir noch eine Möglichkeit vorstellen, die Sache aus einer anderen Sicht zu sehen, denn die Argumentation des BGH ist nur ein Baustein zur Rechtsfndung und den damit verbundenen Rechtsfrieden

 

Hürden beim Impfen

Für die Impfbefürworter bauen sich immer wieder neue Hürden auf, um einen Teil unserer Bevölkerung dafür zu gewinnen, an der Impfung teilzunehmen.

Man kann es drehen und wenden wie man will: Dieses teilweise sehr befehlende Herangehen ist zum scheitern verurteilt.
Wer einmal eine solche Impfung mitgemacht hat,  fragt sich hinterher, ob er auch genügend Zeit hatte, dass zu verstehen, was ihm zur Unterzeichnung als Aufklärung vorgelegt wurde.
Im kleiner Schrift auf kleineren Zetteln ist soviel Stoff angegeben, dass ein normaler Bürger kaum diesen Text erfassen geschweige denn verstehen kann und das noch bei einem minimalen Zeitaufwand, den er eingeräumt bekommt,  um danach geimpft zu werden.

Über die wichtigste Information wird allerdings kaum schriftlich aufgeklärt bzw. mündlich gesprochen. Und das wäre die Aufklärung über den eigentlichen SInn und Zweck.

Denn es handelt sich nicht um eine normale Impfung, sondern um einen vorbeugenden Impf-Heilversuch durch eine noch nicht  Entwicklung, deren Risiken bei weitem in Gänze noch nicht bekannt sind.

Denn die Langzeit-Impfschäden sind noch nicht bekannt und das z.B. im Gegensatz zu einer Masernimpfung bei der die Wissenschaft über eine Langzeiterfahrung verfügt.

Insofern muss man abwarten, welche Rechtsprechung dazu etwas beitragen kann, um das mögliche, nachteilige Schicksal der späteren Opfer abzumildern.

 

Corona und die zur Zeit stattfindende ungerechte Lastverteilung der Gesamtkosten

Es stellt sich immer mehr heraus, dass die Selbständigen und deren Arbeitnehmer, insbesondere aus den Branchen Unterhaltung, Gastronomie, Veranstaltung, Reisen und Autoindustrie sowie Zulieferer die Betroffenen sind.

Völlig unbeachtet und nicht im Auge der Öffentlichkeit sind außerdem die Opfer, nämlich die Patienten und ihre Angehörigen, die in dieser Zeit nicht behandelt wurden, obwohl man das hätte können.

Wenn man jetzt schon ein Ergebnis ziehen will, dann stellt man fest, dass unzählige Existenzen vernichtet bzw. finanziell unselig stark beeinträchtigt wurden.

Ferner ist die Liste der Toten der „normalen“ Grippe und der Schwerstgeschädigten noch nicht bekannt. Darüber hinaus sind natürlich auch die Alleinerziehenden nicht zu vergessen.

Diese Aufzählung ist nicht vollständig und ließe sich beliebig weiter fortsetzen.

Dabei wäre es einfach, nach den Grundsätzen der Havarie-Grosse, einen gerechten Lastenausgleich auf alle Bürger und Kapitalgesellschaften, so wie Stiftungen und gemeinnützige Organisationen anzuwenden.

Bei der Havarie-Grosse teilt sich die Lastverteilung wie folgt auf:

Einleitung:

Wenn ein Schiff in Seenot gerät und durch die Mannschaft bzw. externe Helfer gerettet werden soll, dann beginnt man u.a. damit, gesunde und unbeschädigte Waren über Bord gehen zu lassen, also zu opfern. Ist das Schiff gerettet worden, dann wird ermittelt, welcher Warenwert und sonstiger Schaden geopfert werden musste, um das Schiff zu retten.

Die Beteiligten an diesem Schaden (Aufopferungsschaden) werden entsprechend ihren wirtschaftlichen Interessen grob wie folgt eingeteilt:

1. Wert des Schiffes (Reederei),

2. Summe der Fracht (Einzelverlader und/oder Charterer usw.),

3. Gesamtwert der transportierten Warenladung,

4. Sonstige Aufwendungen/Kosten, z.B. Gutachter- und Ermittlungskosten

Die Summe für den Aufopferungsschaden wird im Verhältnis zum Gesamtaufwand der Aufopferung anteilig gequotelt.

So ähnlich kann man das auch mit den Corona-Kosten machen.

Beispiel:

Der Gesamtwert der Rettung liegt bei etwa 500 Mrd. €. Und davon tragen die gesellschaftlichen Gruppen je nach Vermögen anteilig die Gesamtlast.

Darunter fallen z.B. Angestellte des öffentlichen Dienstes und Beamte, Inhaber von ausländischen Investoren, inländische Grund- und Immobilienbesitzer, politische Beamte, Abgeordnete aus sämtlichen politischen Einrichtungen (z.B. Bundestag, Landtag, Kreistag usw.), Auslandsdeutsche, Doppelstaatler, Rentner und Pensionäre mit Renten über 2.000,–€, Hartz-4ler, Asylbewerber; ausgenommen sind jene, die einen Sonderbeitrag von 1.000,–€ im Jahr nicht tragen können.

Selbstverständlich können auch noch andere Gruppen hinzugefügt werden, wie z.B. die NDO´s, die Stiftungen, die Religionsgemeinschaften, die Profi-Sportverbände, sowie alle Organisationen, die aufgrund ihrer Gemeinnützigkeit anerkannt sind. Darüber hinaus wären auch noch sämtliche Ausgaben des Staates einschließlich der Subventionen entsprechend zu streichen bzw. zu kürzen.

Wenn wir das Thema der sozialen Marktwirtschaft ernst nehmen wollen, dann kann eine Gesellschaft nur bestehen, wenn ein fairer, gerechter Lastenausgleich zur Schadensbehebung stattfindet und das ist im Moment nicht der Fall und sollte geändert werden.

Nichts ist so gut, als dass es nicht noch verbessert werden könnte

(Helmut Kohl)

Corona – Stärkung des Immunsystems für Gefährdete – Vorbeugen ist besser als heilen

Bisher konnte ich beobachten, dass fast die ganze Menschheit auf einen geeigneten Impfstoff wartet und ich hoffe sehr, dass dieser Impfstoff in Kürze eingesetzt werden kann, was aber nach den Koch´schen Grundsätzen sehr unwahrscheinlich ist.

Es gibt Meinungen darüber, dass das Coronavirus noch gar nicht entdeckt worden ist, sondern die bisherigen Studien nur Hinweise geben.

Inwieweit das richtig ist, kann ich nicht beurteilen, aber man kann vorbeugend tätig werden.

Alle, die gefährdet sind, könnten eine staatliche Unterstützung bei der Stärkung ihrer Immunabwehr bekommen, denn eines scheint klar zu sein: Je stärker das Immunsystem, desto weniger bedrohliche Fälle gibt es.

Dasselbe gilt natürlich auch für nicht- oder vermeintlich nicht gefährdete Personen.

Darüber sollte die Regierung einmal nachdenken.

10.000 Euro Schmerzensgeld nach Zahnarztbesuch

Eine Zahnärztin hatte im Rahmen einer Behandlung einen Dauerschaden verursacht. Denn sie hatte gegen fachzahnärztliche Behandlungsstandards verstoßen. In diesem Fall ist sie zur Zahlung eines Schmerzensgeldes sowie von Schadenersatz verpflichtet. Das hat das Oberlandesgericht Köln mit einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil vom 8. April 2020 entschieden (5 U 64/16).

Eine Frau hatte sich von einer Zahnärztin ihren 20 Jahre alten Zahnersatz erneuern lassen. Mit dem Ergebnis war sie nach Abschluss der Behandlung jedoch alles andere als zufrieden.

Sie behauptete, durch diesen Eingriff einen schiefen Biss bekommen zu haben, was in der Folgezeit zu einer akuten cranio-mandibulären Dysfunktion (CMD) geführt habe. Die dadurch ausgelösten ständigen und starken Kopf-, Gesichts-, Ohren-, Kiefergelenks-, Nacken- und Rückenschmerzen würden sie im Berufs- und Privatleben stark beeinträchtigen.

Schmerzensgeld in Höhe von 10.000 Euro nach Behandlung beim Zahnarzt

Als die Patientin ihre Ärztin auf diese Beschwerden angesprochen habe, hatte diese die Frau damit vertröstet, dass sie sich an die neuen Zähne „erst einmal gewöhnen müsse“.

Nachdem sich die Beschwerden auch nach längerer Zeit nicht besserten, zog die Betroffene gegen die Dentistin vor Gericht. Dort verklagte sie sie auf Zahlung von Schadenersatz sowie eines Schmerzensgeldes.

Mit Erfolg. Das Kölner Oberlandesgericht gab der Klage statt. Es verurteilte die Behandlerin zur Zahlung eines Schmerzensgeldes in Höhe von 10.000 Euro. Der Klägerin wurde außerdem der Ersatz materieller Schäden, wie etwa der Kosten weiterer ärztlicher Behandlungen zugesprochen.

Die Richter kamen nach einer ausführlichen Beratung durch einen Sachverständigen zu dem Ergebnis, dass die Zahnärztin gegen fachzahnärztliche Behandlungsstandards verstoßen und so die CMD ausgelöst habe.

Unterbliebener Quicktest

Sie habe den Biss ihrer Patientin zu niedrig eingestellt. Dadurch sei es zu einer Überlastung der Muskulatur gekommen. Das wiederum habe zu erheblichen Verspannungen der Muskulatur mit der Folge starker Schmerzen geführt.

All das hätte verhindert werden können, wenn die Dentistin einen sogenannten Quicktest durchgeführt hätte. Dieser gehöre zum allgemeinen Standard bei derartigen Behandlungen. Im Übrigen sei die Problematik einer CMD auch Bestandteil des Staatsexamens der Beklagten gewesen.

Dass sich bei der Frau Anzeichen für eine CMD ergeben hätten, sei der Zahnärztin offenkundig schon gegen Ende der Behandlung bekannt gewesen. Denn in der Patientenakte habe sich der Eintrag „Rezept CMD“ befunden. Trotz allem habe sie die Behandelte nur mit Hinweis darauf, dass sie sich an die neuen Zähne erst einmal gewöhnen müsse, vertröstet.

Das Gericht ließ keine Revision gegen seine Entscheidung zu.

Corona – Kommt es in Deutschland zu einer Schlacht um die Intensivbetten?

Ungefähr werden in Deutschland rund 28.500 Intensivbetten vorgehalten. Wenn aber die Ansteckungsfälle weiterhin so wachsen werden wie bisher, dann bekommen wir auch bei uns dieselben Verhältnisse wie in Italien, weil unsere Regierungsverantwortlichen viel zu spät eingegriffen haben.

Und dazu gibt es einen interessanten Bericht eines italienischen Assistenzarztes (Chirurg) aus Bergamo.

Er beschreibt eine Schlacht um Nothilfe noch nie gekannten Ausmaßes. Die Menschen, die sich mit dem Corona-Virus in Bergamo angesteckt hatten, wurden mit Fieber nach Hause geschickt und bekamen keine geeigneten Medikamente zur Heilung, weil diese nicht verfügbar waren.

Sie ertrugen qualvoll das Fieber, aber als sie nicht mehr atmen konnten, gingen sie ins Krankenhaus, um Hilfe einzufordern.

Sie fanden aber ein Krankenhaus vor, das schon seit längerer Zeit überfüllt war und wirklich helfen konnte ihnen keiner.

Die Ärzte und das sie begleitende Pflegepersonal standen am Ende ihrer physischen und psychischen Kräfte.

Es ist noch nicht bekannt, wie die Gefahr in Bergamo gelöst wurde, aber viel Gutes oder Wunder werden sich nicht ereignet haben.

Bezogen auf Deutschland, wo sich ähnliche Ereignisse ereignen könnten, stellt sich dann die Frage, wie man vorgehen will.

Bisher hat unsere Bevölkerung keinen Schimmer, was mit ihr passiert, wenn die Mittel aufgebraucht und erschöpft sind, z.B. wenn es für 28.500 Betten einen Bedarf von 100.000 Menschen gibt.

Wer wird dann zuerst behandelt?

Man mag sich dieses Szenario gar nicht vorstellen, aber dann muss irgendjemand über Leben und Tod entscheiden.

Wer zieht dann den kürzeren?

Im zweiten Weltkrieg waren die Lazarette auf allen Seiten voll. Die deutschen Feld-Chirurgen entschieden nach dem Grundsatz der besten Überlebenschancen. Dasselbe Prinzip angewandt, würde bedeuten, dass die Alten, die Vorerkrankten und die Kinder ohne ausreichenden Immunschutz am Ende der Fahnenstange wären.

Aber auch nach der sogenannten Triage (Notfallauswahl) treten dieselben Schwierigkeiten auf.

Bisher gab es von offizieller Seite kein Wort darüber.

Es bleibt innig zu hoffen, dass der Krug der Erfahrung an uns vorbeigeht.

Schlimm ist die Feigheit vor dem Feind, noch schlimmer ist die Feigheit vor dem Volk (Günter Grass, abgewandelt anstatt Volk sagte er Freund)

Raimund Frenzel, freier Berichterstatter

12.03.2020

Mensch – Info – Lösung – Hand in Hand – Anmerkungen und Hinweise zum Corona Virus

  1. Rechtliche Grundlagen
  2. Was wissen wir zurzeit?
  3. Allgemeine Hinweise zur Vorbeugung
  4. Wer ist besonders gefährdet?
  5. Was passiert mit Praxen, wenn diese unter Quarantäne gestellt werden?

 

  1. Rechtliche Grundlagen:

Im Wesentlichen gilt das Infektionsschutzgesetz ifSG und weitere Verordnungen.

Interessant sind dabei die §§ 30 und 56 ifSG

  • Im § 56 wird z.B. geregelt, welche finanziellen Ansprüche man bei Eintreten der Quarantäne hat.
  • Darüber hinaus muss der Anspruch sofort bei den dafür in Frage kommenden Behörden gestellt werden; rückwirkende Zahlungen sind nicht vorgesehen.
  • Bei Nichteinhalten der Quarantäne können Strafen bis zu zwei Jahren Gefängnis verhängt werden.

 

  1. Was wissen wir zurzeit?

Das Covid-19 (Coronavirus SARS-CoV-2) enthält auch u.a. das ACE2 und als Protease das TMPRSS2.

Damit das Virus nicht in die „Lungenwirtszellen“ kommt, muss es blockiert werden, denn die Protease TMPRSS2, die sich im menschlichen Körper befindet, wird vom Virus dazu benutzt, um in die „Wirtszellen“ zu gelangen.

In einem Fall, so wird berichtet, hat die japanische Medikamention „Camostat Mesilate“, welche für Bauchspeicheldrüsenentzündungen eingesetzt wird, erfolgreich das Eindringen verhindert.

In Thailand scheint es bei einer Patientin gelungen zu sein, zur Heilung einen Medikamentenmix einzusetzen.

1.Antigrippe Medikament bei MERS

2.HIV Medikament wie Ritonavir/Lopinavir

 

  1. Allgemeine Hinweise zur Vorbeugung:

Menschenansammlungen und Händeschütteln vermeiden

Hände häufig und gründlich waschen und das Gesicht nicht berühren

Richtig niesen und Husten (wichtig: ausreichenden Abstand zu anderen Personen zu halten)

Körper ständig auf Symptome prüfen (z.B. hohes Fieber, starkes Krankheitsgefühl, Husten und Gliederschmerzen)

Handschuhe/Atemmasken tragen, z.B. als Schutz für andere Menschen

Bei Verdacht oder Symptomen auf virale Grippe und/oder möglichem viralen Infekt durch den Corona Virus, Befunderhebung vom Arzt abklären lassen (telefonischer Patientenservice: 116 117)

Auf Körperkontakte verzichten, insbesondere bei HWG Personen, keine Liebesspiele o.ä., wenn mögliche: getrennte Schlafzimmer, regelmäßiges Lüften

Keinen anstrengenden Sport betreiben, aber regelmäßig an die frische Luft gehen – alle drei Stunden mindestens 15 Minuten pro Einheit-, Sonnenzeit ausnutzen.

Gesunde Ernährung:

Alles überwiegend essen, was die Viren selber nicht mögen; alle natürlichen Mittel, die der Darmflora nützlich sind, beginnend mit einer Darmgrundreinigung und darauffolgender Darmpflege (Gesunde Flora = Gesundes Leben)

Zur Stärkung der körpereigenen Abwehr:

Überwiegend basische und Immunabwehr-stützende Kost zuführen, z.B. Schwarz- oder Dinkelbrot, Blattsalate, Ingwersaft- oder Knollen, Walnüsse, rote Paprika, Spinat, Broccoli, Sellerie- oder Saft, Obst (Äpfel, Kiwi, rote Beeren, Mandarinen, Apfelsinen)

Hühnerbrühe, Ochsenschwanzsuppe

Seelachs, Seeteufel, Rotbarsch o. ä.

Alle diese Hinweise sind ohne Gewähr und können eine schicksalshafte Entwicklung (schwere Erkrankungen oder Tod) nicht aufhalten. Sie sind nur als Unterstützung oder vorbeugende Maßnahme für die Vorsorge- und Heilbehandlung anzusehen.

Dabei ist auch abzuklären, auf welche Naturmittel man allergisch reagiert bzw. welche Kontraindikationen vorliegen.

Klären Sie auch ab, welche Nahrung und welche Ergänzungsmittel am besten für Ihren Körper geeignet sind und welche Mengen ihr Körper in welcher Form vertragen kann.

Vorort muss immer ein Arzt oder eine Ärztin entscheiden, was als Heilbehandlung akut oder auf Dauer geboten ist.

 

  1. Wer ist besonders gefährdet?

Besonders gefährdet sind alle Patienten mit akuten und bestehenden Lungenvorerkrankungen, sowie der Nebennierenrinden.

Alle Patienten, die rauchen oder die sich in einer Luft bewegen, die stark belastet ist und weiterhin alle Patienten, die an Asthma leiden.

 

  1. Was passiert mit Praxen, wenn diese unter Quarantäne gestellt werden?

Da der Corona Virus noch nicht als Seuchengefahr gelistet ist, kann vorher auch keine Quarantäne veranlasst werden, aber selbstverständlich für den Fall, dass eine Quarantäne angeordnet werden sollte, sieht das ifSG Entschädigungen vor.

Was aber nicht bezahlt wird, ist die diffuse Angst von Teilen der Bevölkerung, die Praxen nicht zu besuchen, sofern das nicht notwendig ist.

Es ist auch nicht sehr wahrscheinlich, dass der Corona Virus zur Seuche erklärt wird, weil man in der Vergangenheit die normale virale Grippe in Bezug auf die Seuchengefahr nicht beachtet hat und pro Jahr etwa 10-20.000 Menschen gestorben sind. Davon ist der Corona Virus noch weit entfernt.

Es soll aber Versicherer geben, die dieses Risiko anbieten und ich werde mich um bezahlbare Lösungen bemühen.

Sobald die Entscheidungen vorliegen, kann ich darüber berichten.

Den Schaden nachzuweisen, ohne dass eine Quarantäne vorliegt, dürfte mehr als schwierig sein, denn dann müsste man sich auch einer Schweigepflichtentbindungserklärung bedienen und es ist auch nicht sicher, ob diese durch die Patienten in diesem Fall erteilt wird.

Sollte das Corona Risiko eine echte Pandemie werden, dann sind auch die Möglichkeiten der privaten Versicherer erschöpft und staatliche Lösungen, wie z.B. Soli für Corona einzufordern.

Beachten Sie bitte, dass die Hinweise und Äußerungen nur als Meinung und Meinungsäußerung  zu verstehen sind.

Ich wünsche allen eine gute Gesundheit bzw. einen unterstützenden Heilerfolg.

 

Raimund Frenzel – 85567 Taglaching/Obb.

Impotenz durch Nervschädigung

 zu OLG Hamm , Beschluss vom 07.06.2017 – 3 U 42/17

Einer Ehefrau steht aufgrund einer fehlerhaften ärztlichen Behandlung ihres Ehemanns, durch die dieser impotent geworden sein soll, kein Schmerzensgeld zu. Unter Hinweis auf diese Rechtslage hat das Oberlandesgericht Hamm dem Schmerzensgeldbegehren einer Klägerin keine Erfolgsaussichten beigemessen. Die Klägerin habe auf einen entsprechenden Hinweisbeschluss vom 07.06.2017 (Az.: 3 U 42/17) ihre Berufung gegen das erstinstanzliche, klageabweisende Urteil des Landgerichts Hagen zurückgenommen, teilt das OLG Hamm mit.

20.000 Euro Schmerzensgeld von Krankenhaus verlangt

Die Klägerin hat behauptet, ihr Ehemann habe aufgrund einer fehlerhaften ärztlichen Behandlung in dem beklagten Krankenhaus, in dem ihr Mann in den Jahren 2010 und 2011 mehrfach an der Wirbelsäule operiert worden war, einen Nervenschaden erlitten, durch welchen er impotent geworden sei. Dies beeinträchtige ihr zuvor ausgefülltes Sexualleben. Vom beklagten Krankenhaus hat sie deswegen ein Schmerzensgeld in der Größenordnung von 20.000 Euro verlangt.

OLG Hamm verneint Erfolgschance mangels Verletzung eigenen Rechtsguts der Ehefrau

Das Klagebegehren ist erfolglos geblieben. Das OLG Hamm hat in seinem Hinweisbeschluss ausgeführt, dass es an der Verletzung eines eigenen Rechtsgutes der Klägerin und damit an einer Voraussetzung für einen Schmerzensgeldanspruch fehle. Die Klägerin trage bereits nicht vor, dass die behauptete Impotenz ihres Ehemanns bei ihr zu einem körperlichen oder psychischen Schaden geführt habe. Sie mache lediglich einen faktischen „Verlust ihrer Sexualität“ geltend, wobei anzumerken sei, dass die in Frage stehende Impotenz keinen vollständigen Verlust der ehelichen Sexualität bedeuten müsse.

Verlust ehelicher Sexualität genügt nicht

Der von der Klägerin vorgetragene (teilweise) Verlust ihrer ehelichen Sexualität stelle keine Verletzung ihres Köpers, ihrer Gesundheit oder ihres Rechts auf sexuelle Selbstbestimmung dar, betont das OLG Hamm. Es handele sich lediglich um eine Auswirkung der behaupteten Impotenz auf das Leben der Klägerin und nicht um einen Eingriff in ihre Rechtsstellung. Folge man der Rechtsauffassung der Klägerin, könne grundsätzlich in allen Fällen einer rechtswidrig und schuldhaft verursachten Einschränkung der Fähigkeit zur sexuellen Betätigung – denkbar beispielsweise als Folge eines schweren Verkehrsunfalls – auch der Ehepartner des Geschädigten eigene Ansprüche geltend machen. Gerichtsentscheidungen, die derartige Ansprüche eines Ehepartners bejahten, seien dem OLG nicht bekannt.

Berufung zurückgenommen

Nach dem erteilten Hinweis hat die Klägerin die Berufung am 05.07.2017 zurückgenommen und damit den Rechtsstreit beendet.

Schadenfall aus der Praxis

Eine dreimal voroperierte Patientin wolle ein Facelifting haben; schon aufgrund der Voroperationen  erfolgte eine umfangreiche, ausführliche Aufklärung.

Der Verlauf war unkompliziert mit  regelrechtem Abheilungsverlauf. Die Patientin war nie mit dem Ergebnis zufrieden, beklagte  eine Fistel, die nie nachgewiesen wurde, ein Hängen des Gesichts und Mundwinkel, was  objektiv ebenfalls nicht erkennbar war.

PS: Auch schon gegen die Voroperateure ist die Patientin erfolglos vorgegangen. Sie hat  die Schlichtungsstelle eingeschaltet und die Prüfung läuft.

Versand medizinischer Unterlagen

 

Aufgrund der neuen Rechtslage (DSGVO und neues BDSG) empfiehlt es sich, die Unterlagen an Ihre Vertragspartner per Post zu senden.

 

Um eine klare Beweissicherheit zu gewährleisten, eignet sich am besten das Einwurf-Einschreiben.

Bevor Sie die Unterlagen versenden, müssen Sie sicherstellen, dass eine rechtssichere Datenschutz- und Schweigepflicht-Entbindungserklärung für die Empfänger Ihrer Post vorliegt.

 

So ist z.B. ein Rechtsanwaltsschreiben nicht ausreichend, auch wenn die Anwälte „versichern“, dass ihnen eine Vollmacht ihrer Mandantin und Ihrer Patientin vorliegt.