OLG Hamm: Patient trägt die Beweislast für fehlerhafte, therapeutische Aufklärung

OLG Hamm, Urteil vom 23.03.2018, Az. 26 U 125/17

Ärzte müssen Patienten darauf hinweisen, wenn sie sich nach einer Behandlung anders als sonst verhalten müssen. Das ist die sogenannte therapeutische Aufklärung.

In dem Fall ging es um einen Mann, der mit akuten Hüftbeschwerden und starken Schmerzen in eine Klinik ging. Der behandelnde Arzt gab ihm eine Cortison-Injektion ins Hüftgelenk. Kurz danach klagte der Patient über Taubheit im linken Bein, verließ die Klinik, stürzte und brach sich einen Außenknöchel.

Für die Verletzung forderte er Schmerzensgeld, denn der Arzt habe ihn nicht über eventuelle Nebenwirkungen und Folgen der Injektion aufgeklärt.

Die Klage wurde abgewiesen, das Klinikpersonal habe den Mann, anders als behauptet, darauf hingewiesen, dass er nicht fahrtüchtig sei und die Klinik erst nach zwei Stunden und einer Kontrolle verlassen dürfe. Damit habe der Patient keinen Behandlungsfehler nachgewiesen und keinen Anspruch auf Schmerzensgeld.

Auffassung des Verfassers, Herrn Frenzel:

Ich bin der Auffassung, dass man hier hätte eingreifen müssen, durch Eingreifen der Polizei,  oder z.B. den Patient körperlich daran zu hindern, denn er hätte auch Dritte schädigen können.